Bundesrepublik Europa? – Robin Thiedmann im Gespräch


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Was wird Europa sein: Ein Europa der Vaterländer? Ein Europa der Unternehmen? Ein Europa der Bürokraten? Oder ein Europa der Regionen, wie es die Partei der Humanisten vorschlägt?
Im Gespräch mit Robin Thiedmann, dem Bundesvorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 bei der Partei der Humanisten erörtern wir Fragen wie diese – und viele weitere.

THEMEN:

1:00 Die Partei der Humanisten
3:20 Sollte die Wissenschaft die Politik leiten?
5:20 Die Neutralität von Wissenschaft
9:00 Was sagt die Wissenschaft über die Krisen in Europa?
11:00 Krisen und Integration
13:05 Europa der Regionen
16:15 Warum eine Bundesrepublik Europa?
18:00 Wer bestimmt die einheitlichen Regelungen?
19:00 Warum Souveränität abgeben?
20:30 Gibt es ein Recht auf Sezession?
23:50 Die Notwendigkeit von EU-Integration
27:00 Wer hat das Interesse an einem europäischen Staat?
32:30 Scapegoating
35:00 Die Gefahr der Machtkonzentration
39:20 Weltregierung – der nächste Schritt?
41:45 Eine milde Tyrannei – Lobbyismus und Korruption
45:45…

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Gendern – Meine Gedanken zu einem Streitthema


https://pixabay.com/de/geschlechter-geschlecht-frau-2110561/
Picture by: 3dman_eu (pixabay)
Das Thema „geschlechtergerechte Sprache“ wird seit einigen Jahren hitzig diskutiert und als Mittel zu mehr Gleichberechtigung dargestellt. Doch kann Gendern diesem Anspruch gerecht werden? Im Nachfolgenden möchte ich einen kleinen Einblick geben, warum ich persönlich skeptisch bin, ob solche Sprachregelungen notwendig und sinnvoll sind.

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In Krisen geeint? Der Zusammenhang von Krisen und europäischer Integration.


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Die Europäische Union wurde in den letzten Jahrzehnten mit vielen Krisen konfrontiert. Doch welche Folgen haben solche Krisen? In der europäischen Integrationsforschung wurde dieser Frage bisher hauptsächlich in einzelnen Politikfeldern nachgegangen. Ziel dieser Arbeit ist es deshalb, ein allgemein anwendbares, politikfeldübergreifendes Erklärungsmodell zu entwickeln, durch welches theoriegeleitet erklärt werden kann, wie sich Krisen auf die europäische Integration auswirken. Dieses Erklärungsmodell wird im Anschluss einer Plausibilitätsprüfung anhand der Flüchtlingskrise in Österreich in den Jahren 2015 bis einschließlich 2016 unterzogen.

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Utopie EU – Die Bundesrepublik Europa (2/2)


Margot Neuser (Partei der Humanisten); Original by sheilapic76 (Flickr) & Rock Cohen (Flickr)

Mein sechster Artikel der Themenwoche “Europa – Dystopie und Utopie” entwirft die Idee von einer neuen Union der Bürger. Hier wird der in den vorherigen Artikeln geäußerten Kritik und dem Modell der EU die Vision einer geeinten Republik Europa gegenübergestellt. Der zweite Teil errichtet mögliche, strukturelle Eckpfeiler unserer Bürgerrepublik und beschreibt konkrete Politikinhalte, die auf dem Fundament gemeinsamer Werte aufbauen.

Der folgende Entwurf eines politischen Systems ist nur eine von mehreren möglichen Varianten. Er ist ein Vorschlag, der diverse Vorzüge bietet und versucht, die strukturellen Probleme der heutigen Europäischen Union zu beheben. Als Vision eines Bürgerprojektes liegt es in der Hand aller Europäer, sich für eine Ausgestaltung in einem gemeinsamen Prozess zu entscheiden und diesen kontinuierlich zu verbessern. So stellt diese Vision weder eine perfekte Blaupause dar, noch kann sie allen Aspekten in der gebotenen Detailtiefe begegnen. Dies muss bei der nachfolgenden Lektüre berücksichtigt werden. Weiterlesen »

Utopie EU – Die Bundesrepublik Europa (1/2)


Margot Neuser (Partei der Humanisten); Original by sheilapic76 (Flickr) & Rock Cohen (Flickr)

Mein sechster Artikel der Themenwoche “Europa – Dystopie und Utopie” entwirft die Idee von einer neuen Union der Bürger. In ihm wird der Kritik aus den vorherigen Artikeln und dem Modell der EU die Vision einer geeinten Republik Europa gegenübergestellt. Der erste Teil beschreibt die gemeinsamen Werte als Fundament, auf dem wir als Bürger Europas unsere Republik errichten könnten.

Es existieren seit langem zwei unvereinbare Perspektiven zur Zukunft von Europa: als „Europa der Vaterländer“, wie Charles De Gaulle es forderte oder als „Vereinigte Staaten von Europa“, wie Monet, Schuman, Hallstein und Spinelli es sich erträumten. So standen sich seit jeher die Nationalpatrioten, die Europa als notwendiges Übel zum effizienteren Nachverfolgen ihrer eigenen Interessen sahen, und die visionären Europa-Föderalisten gegenüber. Dieser Streit der beiden Fraktionen hat die EU in ihrem heutigen, zerrissenen Zustand als Mischsystem aus intergovernmentalen und supranationalen Elementen entstehen lassen. 
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Dystopie EU – Die (un)demokratische Union


Bild: Cédric Puisney (Flickr)

Wenn Kritiker über die EU sprechen, dann hört man häufig, diese sei undemokratisch. Doch stimmt das? Mein fünfter Artikel der Reihe “Europa – Dystopie und Utopie” geht dieser Frage nach.

In dem gestrigen Artikel “Dystopie EU – Das Bürgerinteresse” haben ich an dem Fall der Schuldenkrise Griechenlands bereits ein Beispiel für undemokratisches Handeln besprochen. In einem kleinen Exkurs zur Finanzpolitik wurde erläutert, wie sich das informelle Gremium der Troika – oder wie es heute heißt “Institutionen” – zusammensetzt und was für Triebkräfte dahinterstecken. In seiner einseitigen Verantwortungsverpflichtung gegenüber dem Finanzmarkt traf es weitreichende Entscheidungen, die nicht demokratisch legitimiert waren und massiven Schaden für die Bürger Griechenlands bedeuteten. Doch heute wenden wir den Blick weg von der Beispielbetrachtung hin zu den beiden grundlegenden Formen des Demokratiedefizits der EU: dem strukturellen und dem institutionellen.
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Dystopie EU – Das Bürgerinteresse


Der Eurotower in Frankfurt by Marco Verch (Flickr)
Der Eurotower in Frankfurt by Marco Verch (Flickr)

Die EU ist nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine politische Union. Doch werden die Interessen ihrer Bürger gut vertreten? Mein vierter Artikel der Reihe “Europa – Dystopie und Utopie” nimmt sich dieser Frage an.

Jean Monnet, der Wegbereiter der heutigen EU, schrieb einst, dass „nationale Interessen nichts anderes sind als die kurzsichtigen ökonomischen Interessen nationaler Eliten, deren Befriedigung die eigene Bevölkerung und die Bevölkerungen anderer Nationen in der Buchhaltung dieser Ökonomie zu Abschreibposten, im konkreten Leben zu Opfern macht“. Nirgendwo sonst wird einem dieser Satz in seiner Korrektheit so radikal bewiesen wie in Griechenland.

Durch die von der EU verordneten drastischen Sparmaßnahmen stieg die Säuglingssterblichkeit um 43 Prozent, die Anzahl der Suizide um 45 Prozent und die Zahl der HIV-Neuinfektionen bei Drogenabhängigen um enorme 3126 Prozent – und das ist nur ein Ausschnitt aus einer katastrophalen Entwicklungen. Wie konnte so etwas passieren? Wie konnte es dazu kommen, dass sich verzweifelte obdach- und arbeitslose Athenerinnen auf der Straße offen für den Preis eines Brotes prostituieren?
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Dystopie EU – Das Friedensprojekt


Margot Neuser (Partei der Humanisten); Original by sheilapic76 (Flickr) & Rock Cohen (Flickr)

Wenn öffentliche Personen die EU loben, dann folgt sehr schnell die Phrase von dem “Friedensprojekt”. Doch was steckt dahinter und kann diese Erzählung heute noch begeistern? Mein dritter Artikel der Reihe “Europa – Dystopie und Utopie” nimmt sich dieser Frage an.

Es ist richtig, wir haben seit langer Zeit keine Kriege mehr zwischen den Mitgliedstaaten der EU erlebt – eine riesige Errungenschaft. Doch Narrativ von der EU als friedensbewahrendes Projekt verfängt nicht mehr, da die Erinnerung an die Kriege innerhalb Europas zunehmend verblassen. Dabei ist die EU als Friedensprojekt der kooperierenden Staaten nur die halbe Wahrheit. Ihr zugrunde lag eigentlich die Idee des Friedens durch Überwindung des Nationalismus. Denn durch den Nationalismus wurden alle großen Kriege gespeist.

Aus dieser Erkenntnis heraus und mit den durch den Zweiten Weltkrieg geschlagenen Wunden vor Augen, wurde die EU gegründet. Ihr Ziel war die Abschaffung der Nationen. Diese Idee von einer „ever closer Union“ wurde 2012 aufgegeben. Spätestens das war der Zeitpunkt, an dem die EU ihre gemeinsame Vision verloren und ihre Seele den Einzelinteressen der Staaten zum Fraß vorgeworfen hat. Was bleibt, ist das Erstarken des Nationalismus.
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